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Unsplash / Christin Hume
Hamburg

Volkspetitionen online unterzeichnen – Hamburg könnte Vorreiter werden

Wer in Hamburg eine Volkspetition unterschreiben will, kann dies demnächst wahrscheinlich auch online tun. Hier erfahrt ihr, was es mit der Entwicklung einer digitalen Volkspetition auf sich hat.


Bislang setzt eine Volkspetition handfeste Unterschriften voraus. Nun wird Hamburg womöglich das erste Bundesland überhaupt, in dem ihr das auch online erledigen könnt. Damit möglichst viele Bürger Hamburgs die dafür notwendige Authentifizierung erlangen, sollen bald verschiedene technische Wege zur Verfügung stehen. Bereits in einem Jahr könnten alle nötigen Voraussetzungen geschaffen sein.

Authentifizierung mit elektronischem Ausweis oder Handy

10.000 Unterschriften braucht es bislang in Hamburg, um über eine Volkspetition ein Anliegen in die Bürgerschaft einzubringen. SPD und Grüne haben sich aber darauf geeinigt, eine Online-Teilnahme an dieser Art Bürgerbeteiligung auf den Weg zu bringen. Die Abgeordneten im Verfassungs- und Bezirkssausschuss haben sich nun ein Vorprojekt zur Umsetzung überlegt. Die Authentifizierung soll dabei über zwei Varianten erfolgen: den elektronischen Personalausweis (eID) oder das Smartphone. Dies sei ein bundesweit einmaliger Vorstoß, wie Farid Müller, verfassungspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion erklärt. Damit hätten Hamburger*innen zukünftig die Wahl: "Sie können Volkspetitionen entweder auf der Straße unterschreiben oder online ihre Unterstützung abgeben." Müller geht davon aus, dass die Online-Volkspetition schon in einem Jahr an den Start gehen könnte. Technisch soll die Anwendung in das Hamburger Servicekonto Plus eingebunden werden.

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