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Unsplash / Julia Solonina
Hamburg

Hamburgs Innenstadt bald autofrei? Die 5 wichtigsten Fragen und Antworten

Die Hamburger Innenstadt soll autofrei werden – das fordert die Volksinitiative "Klimawende Jetzt – Autos raus aus der Hamburger Innenstadt". 5 Fragen zu dem Projekt beantworten wir hier.


1. Was genau fordert die Initiative? "Senat und Bürgerschaft unternehmen unverzüglich alle notwendigen Schritte, damit die gesamte Hamburger Innenstadt (Altstadt und Neustadt) spätestens zwölf Monate nach Beschluss durch den Volksentscheid vom motorisierten Individualverkehr (MIV) bis auf wenige, begründete Ausnahmen befreit ist. Sämtliche Ausnahmeregelungen /-genehmigungen sind inkl. Begründung im Transparenzportal zu veröffentlichen", heißt es im zur Abstimmung stehenden Text. Kurz: raus mit den Autos, Lkws und Motorrädern aus der Hamburger Innenstadt.

2. Dürfen dann gar keine motorisierten Fahrzeuge mehr in der Innenstadt fahren? Doch, natürlich. Busse, Taxis und Sammeltaxis dürften weiterhin in der Innenstadt unterwegs sein. Auch der Lieferverkehr, Fahrzeuge der Stadtreinigung, Menschen mit außergewöhnlicher Behinderung (also beispielsweise Rollstuhlfahrer) und Ärzte hätten ebenfalls eine Genehmigung. Und auch Anwohner, die einen festen Stellplatz im Viertel haben, könnten mit dem Auto in die City fahren. Aktuell ist das allerdings nicht Teil der Abstimmung und müsste noch genau festgelegt werden.

3. Was passiert dann mit den Tiefgaragen und Parkhäusern? In diesem Punkt hat die Initiative eine klare Vorstellung: Wer in der autofreien Zone ein Parkhaus betreibt, kann das natürlich weiterhin tun – muss dann aber damit rechnen, dass es keine Kunden mehr gibt. Tiefgaragen dürften dagegen mit Ausnahmegenehmigung angefahren werden.

4. Und wann geht's los? Bevor es richtig los gehen kann, muss natürlich erstmal abgestimmt werden. Mehrmals. Am 15. Januar 2020 beginnt mit der Anmeldung der Volksinitiative eine sechsmonatige Frist, um 10.000 Unterschriften von wahlberechtigten Hamburgern zu sammeln. Sollte das gelingen, muss sich im nächsten Schritt die Bürgerschaft mit dem Anliegen befassen. Übernimmt sie es nicht, kann ein Volksbegehren folgen. Dann müssen nochmals Unterschriften gesammelt werden: 65.000 Stimmen innerhalb von drei Wochen. Gelingt das, gilt erneut: Die Bürgerschaft muss sich mit dem Anliegen befassen. Will sie das wieder nicht, kann es zu einem Volksentscheid. Dieser wäre allerdings nicht vor 2021 möglich.

5. Und wie stehen die Chancen der Initiative? Gar nicht mal so schlecht. In einer Umfrage des Hamburger Abendblatts hatten sich vor kurzem 61 Prozent der Befragten für eine autofreie Innenstadt ausgesprochen. Bei einer ähnlichen Umfrage des NDR hatten sich sogar 67 Prozent dafür ausgesprochen.

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